AGB

Nutzungsbedingungen „Kreatives Brandenburg"

Herzlich willkommen zu den Nutzungsbedingungen von Kreatives Brandenburg, Postanschrift: medienlabor GmbH, Gutenbergstraße 62, 14467 Potsdam.

Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Voraussetzungen Sie www.kreatives-brandenburg.de und insbesondere Ihr Nutzerprofil (im Folgenden zusammen "Plattform" genannt) nutzen können. Durch die Betätigung des „Ja, ich bin mit den Nutzungsbedingungen einverstanden" -Buttons während  des Registrierungsvorganges erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.

Die medienlabor GmbH ist Betreiber des Community-Portals Kreatives Brandenburg im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg unter der URL www.kreatives-brandenburg.de. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs haben Sie die Möglichkeit, ein Nutzerprofil zu erstellen, das auf dem Portal sichtbar ist.

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen haben, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

1. Beschreibung der Plattform

Ziel der Plattform ist es Informationen über das Land Brandenburg  für Künstlerinnen und Künstler sowie Unternehmen bereitzuhalten und ihnen zu ermöglichen, sich zu präsentieren, Kontakte zu knüpfen und zu halten sowie Partner für mögliche Projekte zu finden.

Als Online-Plattform bietet www.kreatives-brandenburg.de  allen registrierten Nutzern die Möglichkeit, kostenlos ein eigenes Nutzer-Profil zu erstellen, andere Profile aufzurufen und mit anderen Mitgliedern über interne Nachrichten und/oder in Blogs in Kontakt zu treten.

Ferner haben Sie die Möglichkeit, über externes Mailing neue Nutzer zu gewinnen d.h. "einzuladen". www.kreatives-brandenburg.de  dient  Ihnen somit dazu, ein Ihren geschäftlichen Interessen und beruflichen Tätigkeitsfeldern entsprechendes Netzwerk aufzubauen und mit anderen Nutzern digitale Inhalte wie Fotos, eingebettete Videostreams, Listen, Dokumente und sonstige Dateien zu teilen.

2. Anmeldung und Registrierung

Vor der Inanspruchnahme der Plattform müssen Sie sich mit einer gültigen E-Mail-Adresse, Ihrem Vor- und Zunamen sowie einem Benutzernamen registrieren. Zusätzlich müssen Sie angeben, welchem Kreativbereich Sie zugeordnet werden möchten und unseren Datenschutzbestimmungen sowie unseren Allgemeinen Geschäftsbestimmungen zustimmen. Bei Ihrer Anmeldung sind Sie verpflichtet, uns richtige und vollständige Informationen über Ihre Identität zur Verfügung zu stellen. Auch während Ihrer Mitgliedschaft sind diese Daten auf dem aktuellen Stand zu halten. Zur Überprüfung Ihrer Angaben wird Ihnen eine zu bestätigende E-Mail an Ihre angegebene E-Mail-Adresse gesandt. Diese Bestätigungs-E-Mail ermöglicht die Freischaltung Ihres Profils. Die E-Mail wird Ihnen zugeschickt, nachdem einer unserer Mitarbeiter Ihre Angaben überprüft hat.

Bei Ihrem ersten Login werden Sie gebeten weitere Angaben zu Ihrer Person bzw. zu Ihrem Unternehmen bzw. zu der Institution, für die Sie ein Profil erstellen, anzugeben. Diese Angaben erfolgen freiwillig. Sie können durch die Angabe dieser Daten ihre Findbarkeit auf unserer Seite und im Internet jedoch erhöhen.

Sie können über die „Privatsphäre Einstellungen" jederzeit entscheiden, wer welche Daten auf ihrem Profil sehen kann und wer nicht. Wir weisen unsere Nutzer darauf hin, dass es Ihnen möglich ist, sich ausschließlich unter dem gewählten Pseudonym (Nickname, Username) innerhalb der Portals Kreatives Brandenburg zu bewegen.

Die Einstellung dieser Option ist ebenfalls unter dem Menüpunkt „Privatsphäre Einstellungen" möglich.

Sollten Nutzer unter ihrem Pseudonym gegen die in Abschnitt 4 beschriebenen Pflichten des Nutzers verstoßen, so können die Betreiber jederzeit die Verbindung zwischen dem Pseudonym und den bei der Registrierung angegebenen Daten herstellen.

3. Widerrufsrecht

Wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 1 BGB sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das wir wie folgt belehren. Wir möchten betonen, dass Kreatives Brandenburg für alle seine User komplett kostenfrei ist. Gleichwohl wurde uns geraten, das Widerrufsrecht aus rechtlichen Gründen wie folgt zu veröffentlichen:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens an dem Tag zu laufen, der dem Tag nachfolgt, an dem Sie diese Belehrung in Textform erhalten haben, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

medienlabor GmbH
Kreatives Brandenburg
Gutenbergstraße 62
14467 Potsdam

E-Mail-Adresse: info@kreatives-brandenburg.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, weil Rückgewähr oder die Herausgabe nach der Natur der Leistung ausgeschlossen ist, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Allgemeine Rechte und Pflichten des Nutzers

Ihre Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Es ist jeweils nur eine Mitgliedschaft pro Person zulässig. Sobald Sie davon Kenntnis erlangen, dass Dritte Zugriff auf Ihr Passwort hatten oder haben, sind Sie verpflichtet, dieses unverzüglich zu ändern. Für alle Handlungen, die über Ihr Mitgliedskonto vorgenommen werden, sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich.

4.2. Mit der Registrierung versichern Sie uns, die Plattform ausschließlich zu Zwecken zu nutzen, die in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen sind. Eine Nutzung in gewerblicher Weise ist Ihnen vorbehaltlich Ziffer 5.6 in Form der Präsentation Ihres Unternehmens, Geschäfts oder Gewerbes im Rahmen Ihres Nutzerprofils erlaubt. Vorbehaltlich Ziffer 5.7 ist auch die Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern zu kommerziellen Zwecken einschließlich der Vertragsanbahnung gestattet.

4.3. Sie haben die Möglichkeit, andere Nutzer, die gegen die in Ziffer 5 festgelegten Verpflichtungen verstoßen, über einen Button "Problem melden" unter Angabe des Grundes an uns zu melden. Sie verpflichten sich diese Funktion nicht missbräuchlich zu nutzen.

5.Verantwortlichkeit für Inhalte

Die Verantwortung für sämtliche Daten, Informationen, Texte, Fotos, Grafiken, eingebettete Videostreams und sonstige Inhalte (im folgenden "Inhalte" abgekürzt), die Sie auf der Plattform speichern, zum Abruf bereitstellen und veröffentlichen, tragen ausschließlich und ohne Einschränkung Sie selbst. Hiervon umfasst sind jegliche Inhalte, die Sie selbst erstellt haben und an denen Sie die zur Speicherung, Veröffentlichung und Zugänglichmachung erforderlichen Rechte innehaben, sowie diejenigen Inhalte, die Sie aus anderen Quellen beziehen und auf der Plattform speichern, veröffentlichen und zugänglichmachen. Darüber hinaus übernehmen wir keine Verantwortung für die Inhalte auf externen Websites, zu denen Sie einen Link bereitstellen.

Sie sichern zu, über alle zur Speicherung, Bereitstellung, öffentliche Zugänglichmachung und Nutzung der Inhalte erforderlichen Rechte zu verfügen. Sie verpflichten sich, uns von jeglichen Ansprüchen Dritter (einschließlich etwaiger Rechtsverfolgungs- und Abmahnkosten) freizustellen, die aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Ihnen bereitgestellten Inhalte gegen uns geltend gemacht werden. Darüber hinaus stellen Sie uns von jeglichen Ansprüchen (einschließlich etwaiger Rechtsverfolgungs- und Abmahnkosten) frei, die aus der Verletzung Ihrer in diesen AGB festgelegten Verpflichtungen resultieren.

Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der durch eigene Mitarbeiter bereitgestellten Informationen.

 Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für die Korrektheit und Rechtmäßigkeit der von Ihnen und anderen Nutzern bereitgestellten Inhalte. Wir sind insbesondere nicht verpflichtet, den Blog zu überwachen oder die Rechtmäßigkeit der von Ihnen oder anderen Nutzern publizierten Inhalte zu überprüfen, behalten uns aber vor, jegliche Inhalte auf die Vereinbarkeit mit geltendem Recht, sonstigen Vorgaben und sittlichen oder moralischen Wertvorstellungen zu überprüfen sowie den Blog zu überwachen.

Sollten einzelne Inhalte aus unserer Sicht gegen geltendes Recht, sonstige Vorgaben, sittliche oder moralische Wertvorstellungen oder Rechte Dritter verstoßen, sind wir jederzeit berechtigt, diese Inhalte oder Teile hiervon zurückzuweisen, zu ändern oder dauerhaft zu löschen und den hierfür verantwortlichen Nutzer für die Plattform zu sperren. Im Falle, dass wir davon Kenntnis erlangen, dass Sie die gem. Ziffer 5.7 ausgeschlossenen Inhalte bereitstellen, behalten wir uns vor, diese von der Plattform zu entfernen und Sie als verantwortlichen Nutzer zu sperren. Im Falle einer Löschung der von Ihnen bereitgestellten Inhalte, stehen Ihnen keinerlei Ersatzansprüche gegen uns zu. Sie sind für die Sicherung Ihrer Daten vielmehr selbst verantwortlich.

Ihnen ist es insbesondere untersagt, Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, und/oder zugänglich zu machen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. Ferner ist es Ihnen untersagt Inhalte wie Musik, Videos, Texte u.a. zu speichern oder einzubetten, für  die sie nicht das Urheberrecht selbst innehaben bzw. für die Sie über eine Einwilligung des Urhebers verfügen. Wir weisen unsere Nutzer darauf hin, dass ein Verstoß strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Als unzulässige Inhalte gelten ebenso:

rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;

Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in Ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige von der Rechtsordnung geschätzte Rechtgüter verletzen;

Inhalte, die andere Personen zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;

Drohungen gegenüber anderen Nutzern, Anbietern oder Dritten;

Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder falsche Informationen;

Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;

kopierte Inhalte, an denen Sie als Nutzer keine Rechte haben;

Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Computer-Viren

Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;

Daten Dritter wie Namen, Anschriften, private Daten, Telefonnummern oder E-Mailadresse.

Sie verpflichten sich des Weiteren, die Plattform nicht in sonstiger Weise missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

die Plattform nicht zu benutzen, um andere Nutzer oder andere natürliche oder juristische Personen zu beleidigen, verleumden, diskriminieren, denunzieren, belästigen, zu bedrohen oder in anderer Weise anzugreifen,

keine persönlichen Informationen über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern, für gewerbliche oder unlautere Zwecke zu nutzen oder Dritten für derartige Zwecke zur Verfügung zu stellen,

keine Kettenbriefe, "Junkmail" oder "Spammail" oder sonstige unerbetene Massenmails zu verbreiten und andere Nutzer auch nicht in sonstiger Weise unzumutbar zu belästigen und wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen,

keine Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionalität des Services zu beeinträchtigen.

Wir bieten den Nutzern lediglich die technische Möglichkeit, die Plattform in Anspruch zu nehmen und beteiligen uns zu keiner Zeit an der zwischen den Nutzern geführten Kommunikation. Die von den Nutzern eingestellten Inhalte geben ausschließlich die Meinung der Nutzer wieder.

6. Allgemeine Rechte der Betreiber

Durch die Bereitstellung Ihrer Inhalte räumen Sie uns das räumlich zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte im Rahmen der Plattform zu nutzen, insbesondere zu speichern, zu digitalisieren, öffentlich zugänglich zu machen und dauerhaft für die Verwendung auf der Plattform vorzuhalten. Wir machen uns die Inhalte jedoch ausdrücklich nicht zu Eigen.

Um die Funktionalität und Übersichtlichkeit der Plattform gewährleisten zu können, sind wir berechtigt, die von Ihnen bereitgestellten Inhalte technisch durch eine Erstellung von Miniaturversionen (sog. Thumbnails) zu bearbeiten, die als Vorschau für die größere und vollständige Version dienen und mit diesen verlinkt werden.

Sofern Sie zu Ihrer Profilseite eine eigene URL bereitstellen (z.B. www.kreatives-brandenburg.de/profilname), behält sich die Redaktion von Kreatives Brandenburg sich ausdrücklich das Recht vor, diese URL jederzeit zu ändern bzw. den Zugriff auf diese URL zu verhindern und sie für andere Zwecke zu benutzen.

7. Beendigung der Mitgliedschaft

Sie haben das Recht, Ihre Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen über einen entsprechenden Link zu beenden.

Wir haben das Recht, Ihre Mitgliedschaft jederzeit zu beenden, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen schuldhaft verletzen. Haben wir Ihre Mitgliedschaft wegen einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen fristlos gekündigt, können Sie sich bei www.kreatives-brandenburg.de nur mit ausdrücklicher Einwilligung von uns erneut anmelden. Mitgliedern ist es nicht erlaubt, ehemaligen Mitgliedern, deren Mitgliedschaft bei www.kreatives-brandenburg.de fristlos gekündigt wurde, die Nutzung der Plattform zu ermöglichen.

Ihr Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt durch diese Nutzerbedingungen unberührt.

Bei Beendigung der Mitgliedschaft löschen wir alle persönlichen und anderen von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte.

8. Haftungsbeschränkung der Betreiber

8.1 Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen die medienlabor GmbH (einschließlich deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. In diesem Fall sind die Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Die Schadensersatzpflicht für Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit bleibt von der Haftungsbeschränkung aus 8.1 unberührt.

Sie erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht zu realisieren ist. Wir bemühen uns jedoch, die Plattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Plattform können insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange und Ereignisse, die nicht in unserem Machtbereich stehen (so z.B. Stromausfälle), führen. Wir behalten uns das Recht vor, die Plattform jederzeit zu ändern, insbesondere seine Dienste ganz oder teilweise einzustellen.

8.4. Wir verweisen via Hyperlinks auf andere Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung wir keinen Einfluss haben. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten  Web-Seiten übernehmen wir keine Haftung.

Wir stellen keine Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter zur Nutzung der Plattform zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.

Wir übernehmen keine Haftung für etwaigen Missbrauch von Informationen über die Nutzer.

9. Datenschutz und Datennutzung

Hinweise zum Datenschutz und zur Datennutzung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Durch die Registrierung als Nutzer erklären Sie sich insbesondere damit einverstanden, dass Ihr Profil und die damit in Verbindung stehenden Daten auch in untergeordneten Portalen, die Kreatives Brandenburg bestimmten Branchengruppen technisch und organisatorisch zur Verfügung stellt und stellen wird, abrufbar sind.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht.

Sofern es sich bei Ihnen um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen.

11. Erhaltungsklausel

Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

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